Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) als Betreiber der Webseite beteiligung.bundesumweltministerium.de

Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Damit Sie unser Internetangebot in vollem Umfang nutzen können, ist es erforderlich bestimmte Informationen beim Besuch auf unserer Internetseite zu erfassen. In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, wann wir welche Daten über Sie erheben, wie wir diese Daten verwenden und welche Rechte Ihnen als Nutzer*innen unseres Internetangebotes zustehen.

I. Wer ist die verantwortliche Stelle nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Stresemannstraße 128 – 130
10117 Berlin

Telefon: 030 18 305-0
Telefax: 0228 99 305-3225

E-Mail-Adresse

II. Kontaktdaten der Behördlichen Datenschutzbeauftragten im BMUKN

Bei Fragen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMUKN:

Beauftragter für den Datenschutz
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN)

Stresemannstraße 128-130
10117 Berlin

Telefon: 030 18 305-0

Kontaktformular

III. Welche Informationen erheben wir und zu welchem Zweck werden diese genutzt?

1. Besuch der Internetseite

Sofern Sie nur unsere Webseite besuchen und keine Beteiligungsverfahren nutzen, werden nur die Metakommunikationsdaten wie Logdaten verarbeitet, die Ihr Browser an den Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website aufrufen zu können.

Beim Besuch der Webseite wird jeder Zugriff temporär in einer Protokolldatei gespeichert. Hierzu sind sogenannte Logdateien bis zu 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratorinnen und Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungen verfügbar und werden nach 7 Tagen endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein*e registrierte*r Nutzer*in sind:

das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
der Name und die URL der abgerufenen Datei;
die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
der Name Ihres Internet-Access-Providers;
die IP-Adresse.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet. Vorgenannte Datenverarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies und Webanalysedienste wie nachstehend beschrieben eingesetzt.

2. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf der Webseite einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind alphanumerische Informationsdateien. Wenn Sie unsere Website besuchen, werden nur die Cookies durch Ihren Webbrowser automatisch auf Ihrer Computerfestplatte gespeichert, die für den Betrieb der Website aus technischen Gründen erforderlich sind und keine Einwilligung erfordern.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten an uns übermittelt.

Sie können die Annahme von Cookies auch zentral über Ihre Browsereinstellung ablehnen. Eventuell können dann nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden.

Wir stützen den Einsatz von technisch notwendigen Cookies auf Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO. Nachfolgend beschreiben wir die verwendeten Cookies.

Nutzung von Session-Cookies (X-Client-Id)

Die Plattform setzt technisch notwendige Session-Cookies (X-Client-Id) ein, um Sie als Nutzer(in) der Webseite identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Die Navigation auf der Seite ist ohne den Session-Cookie nicht fehlerfrei möglich. Session Cookies sind temporär und werden automatisch gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass das BMUV neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer(in) der Webseite erhält, sondern um den Betrieb der Website sicherzustellen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Nutzung plattformspezifischer Cookies (X-Backend_URL)

Die Plattform setzt das Cookie X-Backend_URL ein, um die Verbindung zwischen Frontend und Backend-Diensten sicherzustellen.

Webanalysedienste

Es findet keine Webanalyse statt.

3. Nutzung des Kontaktformulars

Über das bereitgestellte Kontaktformular können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir verarbeiten die mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens.

Mit Übersendung Ihrer Anfrage erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO verwenden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihrer Datenverarbeitung widersprochen haben oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. Teilnahme an Beteiligungen

Registrierung/ Anmeldung

Für die Nutzung der Webseite zum Zweck der Teilnahme an Bürgerbeteiligungsangeboten ist eine einmalige und freiwillige Registrierung auf der Webseite erforderlich, sofern Sie nicht als Gast beitreten. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Der Login zur Webseite erfolgt mittels Benutzername/E-Mail-Adresse und Passwort (die „Login-Daten“).

Der*die Nutzer*in ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und korrekte Informationen anzugeben und diese aktualisiert zu halten. Der*die Nutzer*in ist allein für die Sicherheit seines Zugangs verantwortlich und haftet für jegliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs durchgeführt werden.

Im Falle einer erstmaligen Registrierung auf der Webseite wird Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail mit Aktivierungslink zugesandt. Um den Online-Registrierungsvorgang abzuschließen, ist dieser Aktivierungslink zu betätigen. Hierbei sind diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und in die Verarbeitung Ihrer Daten einzuwilligen.

Wenn Sie sich als Nutzer*in für die Webseite registrieren, werden Ihr Benutzername, Ihr Name (Nachname, Vorname), Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort erfragt, das Sie selbst festlegen. Die Abfrage dieser Pflichtangaben erfolgt, um die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Benutzername, Name, E-Mail-Adresse, Passwort) sowie zur ggf. notwendigen Kontaktaufnahme mit Ihnen (E-Mail-Adresse). Für den Fall, dass Sie Kommentare oder Stellungnahmen erstellen, wird Ihr Name im Zusammenhang mit Ihrer Stellungnahme oder Kommentar veröffentlicht.

Optional können Sie weitere Daten eingeben.

Teilnahme als Gast

Die Teilnahme an den nachfolgenden Beteiligungen ist auch als Gast möglich. Je nach Beteiligung werden unterschiedliche Daten von Ihnen verarbeitet, die Sie bitte den jeweilig nachfolgend dargestellten Beteiligungen entnehmen.

Teilnahme an Umfragen auf der Website

Zur Vermeidung von Missbrauch (z.B. Mehrfachteilnehmen) speichern wir Ihre E-Mail-Adresse im Rahmen eines so genannten Double-opt-ins. Die Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse führt dabei nicht dazu, dass Sie ein Benutzerkonto auf dieser Plattform erhalten. Die E-Mail-Adresse wird ebenfalls nicht zusammenhängend mit Ihren weiteren Eingaben gespeichert.

Die vorgenannten Daten werden von uns zur Auswertung Ihrer Teilnahme gespeichert (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a) DSGVO).

Beim Anmelden zu einer Veranstaltung oder der Interessensbekundung bei der Zufallsauswahl

Innerhalb der Internetseite besteht für die Anmeldung zu Veranstaltungen oder die Interessensbekundung zur Teilnahme an einer Zufallsauswahl die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten. Melden Sie sich bei einer Veranstaltung an, werden Ihr Name (Nachname und Vorname) und Ihre E-Mail-Adresse erfragt. Optional sind folgende Angaben: Titel, Geschlecht, Adresse, Telefonnummer.

Für eine Interessensbekundung bei der Zufallsauswahl erfragen wir neben Ihrem Namen (Nachname und Vorname) und Ihrer E-Mail-Adresse folgende Daten: Höchster Bildungsabschluss, Alter, Größe des Wohnortes und Ihre Adresse.

Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Es werden dabei nur diejenigen Daten erfragt, die für die Durchführung einer Veranstaltung oder Zufallsauswahl erforderlich sind. Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden.

Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten für die Durchführung einer Veranstaltung oder Zufallsauswahl notwendig, werden Ihre Daten nur solange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben des BMUKN, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist.

Ist die Veranstaltung oder die Zufallsauswahl abgeschlossen, durch uns beendet oder durch eine Teilnahme durch Sie widerrufen, werden die personenbezogenen Daten nach maximal sechs Wochen unwiderruflich gelöscht.

5. Links zu Internetseiten anderer Anbieter und soziale Medien

Unsere Internetseite enthält Links zu Internetseiten anderer Anbieter*innen und sozialen Medien. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer entsprechend ihrer eigenen Datenschutzrichtlinien verarbeiten. Das BMUKN hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

IV. Social Plugins

Auf der Website kommen keine Links zu sozialen Netzwerken zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten, sogenannte „Social Plugins“. Auf der Webseite finden sich nur einfache Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiberinnen und -betreiber möglich ist. Mit Anklicken dieser Links verlassen Sie diese Webseite und es besteht die Möglichkeit, dass außer Ihrer IP weitere Daten von der verlinkten Webseite verarbeitet werden. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Drittanbieter.

V. Wie schützen wir Kinder und Jugendliche (Minderjährigenschutz)?

Die Nutzung der Webseite ist natürlichen Personen ab 16 Jahren gestattet. Die Nutzung durch Minderjährige bedarf des Einverständnisses der Eltern bzw. der gesetzlichen Vertreter*in. In diesem Fall versichern Sie dem BMUKN gegenüber das Vorliegen der Einwilligung Ihrer gesetzlichen Vertreter*in.

VI. Auf welcher Grundlage erheben wir personenbezogene Daten?

Ihre persönlichen Daten werden unter Beachtung der geltenden rechtlichen Bestimmungen verwendet, insbesondere: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Telekommunikations-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) und Bundesdatenschutz- (BDSGW). Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt im Falle einer Registrierung auf der Webseite oder bei Abgabe von Gastteilnahmen zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Bitte beachten Sie ebenso die Nutzungsbedingungen.

VII. Welche Rechte stehen Ihnen als betroffene Person zu?

Als Nutzer*innen des vom BMUKN bereit gestellten Internetangebotes haben Sie bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die in Artikel 12 bis 22 der DSGVO genannten Rechte:

Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie betreffenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in Paragraf 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für Sie, unrichtige Sie betreffende personenbezogene Daten ändern zu lassen.

Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für Sie Daten löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in Paragraf 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für Sie, eine weitere Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch Sie ein.

Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für Sie, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format, beispielsweise als PDF-Dokument, vom Verantwortlichen zu erhalten, um diese wenn nötig an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen.

Recht auf Widerspruch nach Artikel 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Sie, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß Paragraf 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

Recht auf Widerruf der Einwilligung nach Artikel 7 Absatz 3 DSGVO

Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Eine entsprechende Widerrufsmöglichkeit finden Sie jeweils bei dem entsprechenden Internetangebot für den Ihre Einwilligung eingeholt wurde.

VIII. An welche Empfänger geben wir Daten weiter?

Rechenzentrumsbetrieb

Auftragsverarbeiterin und Hersteller der DIALOG BOX, die technisch Ihre Beteiligung möglich macht, ist die ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist u. a. Applications-, Service- und Hosting-Provider für Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft.

Wir nutzen Amazon Web Services, EU, als Hosting-Anbieter, um ein sicheres und schnelles Online-Angebot bereitstellen zu können. Serverstandort ist Deutschland (Frankfurt am Main).

Eine Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt grundsätzlich nicht, da wir unseren Speicherort auf Rechenzentren in der Europäischen Union beschränkt haben. Wir können aber nicht ausschließen, dass das Routing von Daten über Internetserver erfolgt, die sich außerhalb der EU befinden. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn sich Nutzer der Webseite in einem Drittland aufhalten.

Für die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorhanden, das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF). Amazon hat sich nach dem TADPF zertifiziert und damit verpflichtet, europäische Datenschutzgrundsätze einzuhalten. Darüber wurde mit Amazon ein Auftragsverarbeitungsvertrag einschließlich der Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission geschlossen und zusätzliche Maßnahmen vereinbart, auch wenn Datenflüsse aus Europa in die USA vertraglich nicht vorgesehen sind.

Weitere Informationen finden Sie hier: Whitepaper: Navigating GDPR Compliance on AWS (awsstatic.com) sowie allgemein zu AWS und DSGVO: Datenschutz in Deutschland – Amazon Web Services (AWS)

Auswertung

Mit der Auswertung der Beteiligungsverfahren ist die Firma adelphi consult GmbH, Alt-Moabit 91, 10559 Berlin betraut. Die Beiträge, die während eines Beteilungsverfahrens auf der Plattform „BMUV im Dialog“ eingehen, werden durch die unter Punkt VIII. aufgeführten Dienstleister, d.h. der ]init[ AG für digitale Kommunikation und der Firma adelphi consult GmbH, verarbeitet und dem Umweltbundesamt und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zur weiteren Berücksichtigung und Verwendung anonymisiert zur Verfügung gestellt.

Newsletter

Um den auf unserer Webseite angebotenen Newsletter zu beziehen, können Sie sich über unser Formular anmelden. Dabei nutzen wir das sogenannte Double-Opt-In Verfahren. Hier wird zunächst eine Bestätigungsmail an Ihre angegebene E-Mail-Adresse gesendet, mit der Bitte um Bestätigung. Die Anmeldung wird erst wirksam, wenn Sie den in der Bestätigungsmail enthaltenen Aktivierungslink anklicken. Wir verwenden Ihre an uns übertragenen Daten ausschließlich für den Versand des projektbezogenen Newsletters auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Für den Versand des Newsletters nutzen wir einen Dienst der Firma rapidmail GmbH, Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg i.Br.. Ihre Daten werden daher an die rapidmail GmbH übermittelt. Dabei ist es der rapidmail GmbH untersagt, Ihre Daten für andere Zwecke als für den Versand des Newsletters zu nutzen. Eine Weitergabe oder ein Verkauf Ihrer Daten ist der rapidmail GmbH nicht gestattet. rapidmail ist ein deutscher, zertifizierter Newsletter Software Anbieter, welcher nach den Anforderungen der DSGVO und des BDSG sorgfältig ausgewählt wurde.

Sie können Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten und deren Nutzung zum Newsletter-Versand jederzeit für die Zukunft widerrufen. Bitte nutzen Sie hierzu den Abmelde-Link im Newsletter.

IX. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sofern personenbezogene Daten durch uns verarbeitet werden, steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
53117 Bonn

Telefon: 0228 99 7799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Internet: www.bfdi.bund.de